{"id":17622,"date":"2018-07-25T12:02:01","date_gmt":"2018-07-25T10:02:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=17622"},"modified":"2018-07-25T12:02:01","modified_gmt":"2018-07-25T10:02:01","slug":"echo-aus-dem-gemeinderat-8","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2018\/07\/25\/echo-aus-dem-gemeinderat-8\/","title":{"rendered":"Echo aus dem Gemeinderat"},"content":{"rendered":"

Am 24. Juli 2018 tagte der Gemeinderat zum letzten Mal vor der Sommerpause in einer Monstersitzung von 5 Stunden. Wichtige Themen waren der Masterplan f\u00fcrs Neuenheimer Feld, die Stra\u00dfenbahnlinie 26, Sperrzeiten, das Pollerkonzept Altstadt, Digitalisierung an Schulen, die Verkehrsanbindung des Heidelberg Innovation Parks, Hospital, die Benennung des Bahnhofsplatzes S\u00fcd, die Einf\u00fchrung eines Gestaltungsbeirats, Liniensymbole f\u00fcr \u00d6PNV, das Handlungsprogramm Wohnen, Trinkwasserbrunnen, Schulsanierungen und die Ausweisung von Laufstrecken.<\/span><\/p>\n

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TOP 4 und 5 Planungsatelier – Masterplan Im Neuenheimer Feld<\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE: Masterplan-Prozess ist kooperativ, offen und transparent<\/span><\/b><\/p>\n

Nach monatelanger Vorarbeit wurde am Dienstag, 24. Juli, dem Gemeinderat von der Verwaltung die Aufgabenstellung des Planungsateliers vorgelegt, die auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung zwischen Stadt, Land und Universit\u00e4t ausgearbeitet wurde. Vier international renommierte Planungskonsortien werden sich sechs Monate mit der Zukunft des Campus besch\u00e4ftigen. Unterst\u00fctzt werden sie von qualifizierten Fachexpert*innen und den Heidelberger B\u00fcrger*innen, die mehrere M\u00f6glichkeiten haben werden, ihre Interessen in den Prozess einzubringen. Diese Ergebnisse sollen in den Masterplanprozess einflie\u00dfen, der im Anschluss bis Ende 2019 ausgearbeitet werden soll. <\/span><\/p>\n

\u201eUns Gr\u00fcnen geht es darum, \u00f6kologische Belange mit den Anforderungen der Wissenschaft und den Interessen der B\u00fcrger*innen in Einklang zu bringen. Dabei wollen wir ohne Tabus ergebnisoffen auch \u00fcber Szenarien nachdenken, die wir in der Vergangenheit ausgeschlossen hatten. Wir sind der \u00dcberzeugung, dass wir einzelne Planungsvarianten erst dann glaubw\u00fcrdig ausschlie\u00dfen k\u00f6nnen, wenn wir uns zuvor ernsthaft und gewissenhaft mit ihnen besch\u00e4ftigt haben\u201c, erkl\u00e4rt Stadtrat Manuel Steinbrenner. Um dies <\/span>weiterhin zu gew\u00e4hrleisten, hat die GR\u00dcNE Fraktion die Ausweitung der Anzahl der Entwicklungsvarianten, die in die Konsolidierungsphase getragen werden sollen, auf mehrere Varianten sowie die Verl\u00e4ngerung der einzelnen Teilphasen des Planungsateliers beantragt.<\/span><\/p>\n

\u201eEine Verdoppelung dieser Zeit erm\u00f6glicht eine intensivere Besch\u00e4ftigung der B\u00fcros mit dem sehr umfassenden Hintergrundmaterial und damit eine gr\u00fcndlichere Vorarbeit zu den Planungsergebnissen, eine fr\u00fchere Einarbeitung des Verkehrsmodells sowie bessere R\u00fcckkopplungsm\u00f6glichkeiten der Forumsmitglieder mit ihren Bezirksbeir\u00e4ten, Institutionen und Vereinen, um die \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zu st\u00e4rken\u201c, begr\u00fcndet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfu\u00df die Antr\u00e4ge. Rothfu\u00df erkl\u00e4rt weiter: \u201eSachgerechter und sinnvoller ist es, auch in der Konsolidierungsphase \u00fcber mehrere Planungsans\u00e4tze zu diskutieren, um gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Vielfalt und eine breite Akzeptanz in der \u00d6ffentlichkeit zu erreichen. Eine endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber eine der Entwicklungsrichtungen kann wie geplant weiterhin am Ende der Konsolidierungsphase erfolgen.\u201c Die GR\u00dcNE Fraktion ist sich <\/span>einig: \u201eDer Masterplan-Prozess ist kooperativ, offen und transparent gestartet und wir hoffen, dass wir genau so weitermachen. <\/span><\/p>\n

Nach langer und intensiver Diskussion wurde das Gesamtpaket unter Ber\u00fccksichtigung der Beschl\u00fcsse der Bezirksbeir\u00e4te mit leichten \u00c4nderungen und den Antr\u00e4gen der gr\u00fcnen Fraktion einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.<\/span><\/p>\n

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TOP 6.1 Angebotsanpassungen \u00d6PNV mit Inbetriebnahme der Stra\u00dfenbahn Bahnstadt <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE erinnern OB an Zusage zu Informationsveranstaltung f\u00fcr Bezirksbeirat<\/span><\/b><\/p>\n

Leider wurde der Bezirksbeirat Kirchheim wieder einmal nicht \u00fcber die Pl\u00e4ne zum \u00d6PNV bzgl. Ver\u00e4nderungen der Linienf\u00fchrung der Stra\u00dfenbahnlinie 26 \u00fcber die Bahnstadt bzw. \u00fcber m\u00f6glicherweise daraus folgende Ver\u00e4nderungen der Buslinie33 informiert. Nach der Kritik in der Sitzung des letzten Haupt- und Finanzausschusses sagte der OB zu, bei der Sitzungsplanung Termine f\u00fcr gemeinsame Bezirksbeiratssitzungen aufzunehmen. Au\u00dferdem sollte es \u00fcber den Inhalt dieser Vorlage eine Informationsveranstaltung f\u00fcr alle Bezirksbeir\u00e4te geben. Informationen aus dieser Veranstaltung k\u00f6nnen von Seiten der Verwaltung an die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) weitergegeben werden, hei\u00dft es in der Vorlage. <\/span><\/p>\n

Stadtrat Felix Gr\u00e4dler \u00e4u\u00dfert seinen Unmut: \u201eWir haben unsere Bezirksbeir\u00e4te eingerichtet, damit sie \u00fcber Belange der Stadtteile beraten, also m\u00fcssen wir sie auch einbeziehen. Vor allem wenn es zu einem Thema bereits Unmut im Stadtteil gibt, wie das bei der \u00d6PNV-Anbindung von Kirchheim der Fall ist, sollte die Verwaltung das Feingef\u00fchl f\u00fcr eine richtige Kommunikation haben. Wir haben der Vorlage nur unter der Pr\u00e4misse zugestimmt, dass die Bezirksbeir\u00e4te noch eingebunden werden. Ich selbst habe die Vorlage deshalb abgelehnt\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 8 Sperrzeit<\/span><\/b><\/p>\n

Sperrzeiten in der Altstadt: Mehrheit der GR\u00dcNEN f\u00fcr Vorschlage der Stadtverwaltung<\/span><\/b><\/p>\n

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24. Juli als neue Sperrzeiten f\u00fcr Teile der \u00f6stlichen Altstadt 1 Uhr (Sonntag bis Mittwoch), 3 Uhr (Donnerstag) und 4 Uhr (Freitag und Samstag) festgelegt. In der Frage zur Sperrzeitregelung <\/span>bef\u00fcrwortete die Mehrheit der gr\u00fcnen Fraktion die Verwaltungsvorlage (Sonntag bis Donnerstag: 1 Uhr \/ Samstag und Sonntag: 3 Uhr). Da ein paar Fraktionsmitglieder sich nicht anschlie\u00dfen konnten, hat die Fraktion nicht einheitlich abgestimmt.<\/span><\/p>\n

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfu\u00df legt <\/span>die Meinung der Bef\u00fcrworter*innen der Verwaltungsvorlage in der Fraktion dar: \u201eIn den vergangenen Jahren wurde einiges beim Thema L\u00e4rm in der Altstadt ausprobiert und die L\u00e4rmmessungen haben gezeigt, dass die Sperrzeit das wirksamste Instrument ist, um die Situation zu verbessern. Deshalb stimmen wir auch mehrheitlich f\u00fcr die vorgeschlagenen Zeiten von 1 und 3 Uhr, zumal inzwischen ein Gerichtsurteil vorliegt, welches besagt, dass die Interessen der Bewohner*innen mit den derzeitigen Zeiten von 2 und 4 Uhr nicht ber\u00fccksichtigt sind. Nun ist der Gemeinderat mehrheitlich dem Antrag der CDU (So-Mi 1h, Do 3h und Fr\/Sa 4h) gefolgt. Die Bef\u00fcrworter dieser Regelung tragen jetzt die Verantwortung, wenn das Gericht der Normenerlassklage stattgibt und wir deutlich restriktivere Sperrzeiten von z.B. 1 Uhr am Wochenende erhalten.\u201c<\/span><\/p>\n

Stadtrat Manuel Steinbrenner erkl\u00e4rt <\/span>die Haltung der Bef\u00fcrworter*innen einer liberaleren Verordnung: \u201eEinen Ausgleich zwischen den Bed\u00fcrfnissen der Anwohner*innen und den W\u00fcnschen der Nachtschw\u00e4rmer*innen zu finden, ist schwierig \u2013 da sind die Anliegen einfach zu diametral. Dennoch glauben wir, dass zusammen mit dem Ma\u00dfnahmenkatalog die Situation befriedet werden kann, auch wenn die Lokale sp\u00e4ter schlie\u00dfen. In einer der j\u00fcngsten St\u00e4dte Deutschland ben\u00f6tigen wir auch ein angemessenes Ausgehangebot. Mannheim hat jetzt einen Nachtb\u00fcrgermeister, um die Stadt noch attraktiver f\u00fcr junge Menschen zu machen. Auch wir sollten das legitime Bed\u00fcrfnis der Menschen nach Feiern nicht aus den Augen verlieren. \u201c Drei gr\u00fcne Stadtr\u00e4t*innen hatte sich daher bei der Abstimmung enthalten.<\/span><\/p>\n

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TOP 14 Verkehrslenkungs- und -beruhigungskonzept f\u00fcr die Altstadt<\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE beantragen zus\u00e4tzliche Poller f\u00fcr die Altstadt<\/span><\/b><\/p>\n

Die GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion hat beantragt, dass die Ma\u00dfnahme bereits 2020 umgesetzt wird und dass zus\u00e4tzlich Poller zur hinteren Pl\u00f6ck und den Ausfahrtsstra\u00dfen installiert werden. Der Antrag wurde mit Mehrheit vom Gemeinderat angenommen.<\/span><\/p>\n

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfu\u00df erkl\u00e4rt: \u201e<\/span>Wir begr\u00fc\u00dfen sehr, dass das Verkehrsberuhigungskonzept mit sehr gro\u00dfer Mehrheit auch schon im B\u00fcrgerbeteiligungskonzept beschlossen wurde. Die Ma\u00dfnahme ist dringend notwendig, um das illegale Parken und Fahren im Fu\u00dfg\u00e4ngerbereich einzuschr\u00e4nken, damit die Sicherheit der Bewohner*innen erh\u00f6ht wird. Wir sollten mit der Umsetzung auch nicht unn\u00f6tigerweise lange warten, deshalb haben wir diese bereits f\u00fcr 2020 beantragt. Es m\u00fcssen auch die Ausfahrtsstra\u00dfen abgesperrt werden, denn nur so ist sichergestellt, dass Autofahrer*innen ohne Berechtigung die Altstadt bis um 11 Uhr wieder verlassen, wenn sie keine Strafe riskieren wollen. Au\u00dferdem verhindern die zus\u00e4tzlichen Poller, dass jemand entgegen der Einbahnstra\u00dfe in den Fu\u00dfg\u00e4ngerbereich einf\u00e4hrt.\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 19.1 Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen<\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE begr\u00fc\u00dfen Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen<\/span><\/b><\/p>\n

Die GR\u00dcNE Gemeindefraktion freut sich, dass die Stadt das Thema Digitalisierung an Schulen fr\u00fchzeitig angeht und bewertet die Vorlage als grunds\u00e4tzlich solide, sie bildet eine gute Basis f\u00fcr ein Digitalisierungskonzept an den Heidelberger Schulen. Die vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen sind grunds\u00e4tzlich sinnvoll und vor allem die infrastrukturellen Ma\u00dfnahmen bilden die Grundlage f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen in Abstimmung mit den entsprechenden p\u00e4dagogischen Konzepten des Landes, die ja bekanntlich noch auf sich warten lassen.<\/span><\/span><\/p>\n

Stadtrat Felix Gr\u00e4dler weist allerdings auch darauf hin, dass die Ans\u00e4tze nicht alle Probleme vor Ort l\u00f6sen: \u201eAuch, wenn wir von kommunaler Seite einen IT Support mit unserem neuen Amt f\u00fcr Digitales leisten k\u00f6nnen, ist es oft der Einsatz von Mediaberater*innen, der den Lehrer*innen vor Ort tats\u00e4chlich Unterst\u00fctzung in den Belangen der Digitalisierung gibt. Hier werden diese wachsenden Aufgaben gerade zwischen Land und Kommune hin-und hergeschoben. Wir m\u00fcssen aufpassen, dass das Lehrpersonal und letztlich die Sch\u00fcler*innen nicht die Leidtragenden bei diesem Thema sind. Es st\u00fcnde Heidelberg gut, hier mit einem Modellversuch eine L\u00f6sung gemeinsam mit den Lehrer*innen zu erarbeiten.\u00a0 Weiterhin m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass das gute Konzept vom Schulamtsleiter Herr Br\u00fchl und Mannschaft nur erfolgreich sein kann, wenn der Oberb\u00fcrgermeister in seinem Haushalt auch die entsprechenden Mittel hierf\u00fcr bereitstellt. Ich denke, diese Investition in die Zukunft der Bildung unserer Kinder sollte es uns wert sein, vor allem wenn wir den Titel Digitale und Smarte Kommune tragen wollen.\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 37 Heidelberg Innovation Park: Verkehrsuntersuchung und Anschlussknoten Speyerer Stra\u00dfe\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE kritisieren Beschr\u00e4nkung auf den Konversionsausschuss f\u00fcr den Anschlussknoten Speyerer Stra\u00dfe<\/span><\/b><\/p>\n

Die Stadtverwaltung hat zu diesem Thema eine Informationsvorlage und Untersuchung vorgelegt, die nach dem Daf\u00fcrhalten der gr\u00fcnen Fraktion noch viele Fragen offenl\u00e4sst. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Felix Gr\u00e4dler bem\u00e4ngelt: \u201eIn der Vorlage ist die Verkehrsf\u00fchrung f\u00fcr Shuttlebusse noch nicht ausreichend gepr\u00fcft und dargestellt, au\u00dferdem ist in der aktuellen Planung die qualitative Bewertung der Leistungsf\u00e4higkeit des Knotens auf der Speyerer Stra\u00dfe zu schlecht. Hier w\u00e4re es gut gewesen, wir h\u00e4tten eine Visualisierung unter Einbeziehung von Softwarel\u00f6sungen vorliegen. Die aktuelle Vorlage liefert noch gar nicht alle notwendige Informationen, um eine verantwortungsvolle Entscheidung f\u00e4llen zu k\u00f6nnen. Hinterher wundern sich dann wieder alle, warum der Gemeinderat so entschieden hat.\u201c<\/span><\/p>\n

Da die GR\u00dcNE Fraktion bef\u00fcrchtet, dass es bei Gro\u00dfveranstaltungen in der Gro\u00dfsporthalle zum Verkehrskollaps kommt, hat sie einen neuen Antrag gestellt. Die Gro\u00dfsporthalle soll an die Stra\u00dfenbahn angebunden wird, der Shuttlebus eine separate Verkehrsf\u00fchrung erhalten und die Eintrittskarte zu Veranstaltungen in der Gro\u00dfsporthallen gilt gleichzeitig als Fahrkarte f\u00fcr den \u00d6PNV. Gr\u00e4dler erkl\u00e4rt: \u201eDie Gro\u00dfsporthalle soll bei Gro\u00dfveranstaltungen bis zu 5000 Besucher*innen anziehen. Diese werden relativ gleichzeitig eintreffen und auf alle F\u00e4lle gleichzeitig abfahren. Die Besucherstr\u00f6me sollten \u00fcberwiegend \u00fcber den \u00d6PNV abflie\u00dfen, aus Kapazit\u00e4ts- und aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden. Wir bedauern, dass wir die anderen Fraktionen noch nicht \u00fcberzeugen konnten und bleiben an diesem Thema dran.\u201c<\/span><\/p>\n

F\u00fcr die Vorschl\u00e4ge gab es in der Sitzung keine Zustimmung. Die gr\u00fcne Fraktion wird daher das Thema f\u00fcr die n\u00e4chste Gemeinderatssitzung als Tagesordnungspunkt erneut beantragen.<\/span><\/p>\n

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TOP 38.1 Sachstandsbericht zu wohnungspolitischen Zielsetzungen und zur Energiekonzeption des Hospitals\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

Neues Quartier auf Konversionsfl\u00e4che US-Hospital: \u00d6kologisch und bezahlbar!<\/span><\/b><\/p>\n

Auf der Konversionsfl\u00e4che US-Hospital in der Heidelberger S\u00fcdstadt entsteht ein neues Quartier. Eine Chance f\u00fcr innovatives \u00f6kologisches Bauen und mehr bezahlbare Mietwohnungen. Die Gr\u00fcnen pochen daher auf die Umsetzung von energetischen Standards und die Schaffung preiswerten Wohnraums. Die Gr\u00fcne Fraktion setzt sich zudem daf\u00fcr ein, dass auf der Fl\u00e4che des Hospitals Fl\u00e4chen f\u00fcr Baugruppen, Wohnprojekte und gemeinschaftliches Wohnen freigehalten werden.<\/span><\/p>\n

Neben der nachhaltigen und \u00f6kologischen Entwicklung des Quartiers ist f\u00fcr die Gr\u00fcnen bedeutend, dass auf der Fl\u00e4che bezahlbarer Wohnraum entsteht. \u201eHeidelberg braucht mehr bezahlbaren Wohnraum. Das Hospital-Areal kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten, um den Wohnungsmarkt in Heidelberg zu entspannen\u201c, so Stadtr\u00e4tin Luitgard Nipp-Stolzenburg.<\/span><\/span><\/p>\n

Stadtr\u00e4tin Kathrin Rabus erkl\u00e4rt <\/span>dazu: \u201eDas Interesse an gemeinschaftlich genutzten Wohnprojekten l\u00e4sst nicht nach. Um diese Form des Wohnens zu erm\u00f6glichen, g\u00fcnstigen Wohnraum zu sichern und das Engagement der Gruppen zu unterst\u00fctzen, bitten wir die Verwaltung, entsprechende Geb\u00e4ude bzw. Fl\u00e4chen f\u00fcr diese Projekte anzubieten.\u201c Der Antrag fand leider keine Mehrheit. Stattdessen wurde die Stadtverwaltung vom Gemeinderat beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, dass Fl\u00e4chen f\u00fcr Baugruppen an anderen Stellen in der Stadt ausweist.<\/span><\/p>\n

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TOP 39.1 Benennung des Bahnhofsplatzes S\u00fcd\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

Bahnhofsplatz S\u00fcd: GR\u00dcNE stimmten f\u00fcr \u201eMargot-Becke-Platz\u201c <\/span><\/b><\/p>\n

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24. Juli beschlossen, den Bahnhofsplatz S\u00fcd in Europa-Platz zu benennen. Die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion hatte 2015 die Einsetzung einer Kommission beantragt. Diese Kommission gibt es nun und sie hat dem Gemeinderat schon in der ersten Runde empfohlen, den Bahnhofsplatz S\u00fcd \u201eMargot-Becke-Platz\u201c zu benennen<\/span>. Dass sich der Gemeinderat nun \u00fcber diese Empfehlung hinwegsetzt, l\u00e4sst seine vorherige Entscheidung zur Einsetzung der Kommission zur Farce werden. <\/span><\/p>\n

Die Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Beate Deckwart-Boller erl\u00e4utert: \u201eDa die wenigsten Gemeinderatsmitglieder \u00fcber die Expertise verf\u00fcgen, zu entscheiden welche Personen der Zeitgeschichte als Namensgeber*innen geeignet sind, hatten wir damals diese Kommission beantragt. Sie ist mit Expert*innen besetzt und macht gute Arbeit. Damit entlastet sie uns und verhindert auch parteipolitische Querelen. Warum der Gemeinderat dann dem Vorschlag der Kommission nicht folgt, k\u00f6nnen wir absolut nicht nachvollziehen.\u201c<\/span><\/p>\n

Stadtr\u00e4tin Luitgard Nipp-Stolzenburg erg\u00e4nzt<\/span>: \u201eStra\u00dfennamen f\u00fcr die Bahnstadt beziehen sich \u00fcberwiegend auf den wissenschaftlichen Bereich und wir haben stadtweit Nachholbedarf bei der Benennung nach Frauen. Beidem wird der Vorschlag der Kommission gerecht. Es gibt also keinen Grund, nun andere Namen aus dem Hut zu zaubern.\u201c Nachdem der Name Margot-Becke-Platz keine Mehrheit fand, stimmte die gr\u00fcne Fraktion f\u00fcr den Namen \u201eEuropa-Platz\u201c.<\/span><\/p>\n

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TOP 40.1 Bericht und Aussprache \u00fcber Einrichtung eines Gestaltungsbeirats\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

Wichtig f\u00fcr Stadtbild: GR\u00dcNE bef\u00fcrworten Schaffung eines Gestaltungsbeirats<\/span><\/b><\/p>\n

Die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion ist \u00fcberzeugt davon, dass sich ein Gestaltungsbeirat positiv auf das Stadtbild auswirken wird. Bereits 2014 brachte die Fraktion einen Haushaltsantrag dazu ein und spricht sich seitdem immer wieder f\u00fcr ein solches Gremium aus. Der Gemeinderat stimmte mit deutlicher Mehreit der Einrichtung eines Gestaltungsbeirats zu.<\/span><\/p>\n

Stadtrat Manuel Steinbrenner ist sich <\/span>sicher: \u201eEin unabh\u00e4ngiges Expertengremium k\u00f6nnte dazu beitragen die Diskussionen um gestalterische Merkmale von Bauvorhaben zu qualifizieren. Die guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die dringende Notwendigkeit zur Schaffung von Wohnraum sowie die Entwicklung der Bahnstadt und der Konversionsfl\u00e4chen f\u00fchren zu einem erh\u00f6hten Bauaufkommen in Heidelberg. Neubauvorhaben, die aufgrund ihrer Gr\u00f6\u00dfenordnung, Lage und Bedeutung stadtbildpr\u00e4gend sind, sorgen regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr kontroverse Diskussionen innerhalb der Bev\u00f6lkerung. Immerhin pr\u00e4gen Fassaden auf Dauer das Bild unserer Stadt und k\u00f6nnen die Au\u00dfendarstellung von Investoren und Unternehmen unterst\u00fctzen.\u201c<\/span><\/p>\n

Stadtr\u00e4tin Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg berichtet<\/span>: \u201eSt\u00e4dte, die bereits einen Beirat haben, haben gute Erfahrungen mit diesem Gremium gemacht. Wir sind sicher, dass auch f\u00fcr Heidelberg ein Gestaltungsbeirat nur gut sein kann.\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 42 Linien-Symbole f\u00fcr barrierefreien \u00d6PNV<\/span><\/b><\/p>\n

Barrierefreier \u00d6PNV: Linien-Symbole nicht vom Tisch!<\/span><\/b><\/p>\n

In T\u00fcbingen geben Symbole in den Display-Anzeigetafeln der Busse des \u00d6PNV (T\u00fcBus) Fahrg\u00e4sten mit Leseschwierigkeiten zus\u00e4tzlich Orientierung. Die GR\u00dcNE Gemeinderatsfraktion findet: Eine gute Ma\u00dfnahme auch f\u00fcr Heidelberg! Die GR\u00dcNE Fraktion hatte daher vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, um die Machbarkeit f\u00fcr Linien-Symbole auf den Display-Anzeigetafeln der Stra\u00dfen- und Buslinien der RNV im Heidelberger Stadtgebiet nach T\u00fcbinger Vorbild zu pr\u00fcfen und gegebenenfalls ein Konzept f\u00fcr diese Linien-Symbole in enger Abstimmung mit dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung (bmb) zu entwickeln und umzusetzen.<\/span><\/p>\n

\u201eMenschen mit Lese- und Lernschwierigkeiten, aber auch \u00e4ltere Menschen und Kinder tun sich oft mit der Orientierung \u00fcber Ziffern schwer, dagegen k\u00f6nnen sie sich einfache Symbole leichter merken und finden sich so im \u00d6PNV-Liniennetz besser zurecht. Ein zus\u00e4tzliches Symbol auf den Displays ist zudem einfach umzusetzen und kann von gro\u00dfer Hilfe sein\u201c, begr\u00fcndet die Fraktionsvorsitzende Beate Deckwart-Boller den Vorsto\u00df<\/span>. Die RNV lehnte jedoch den Vorschlag ab, der Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung (bmb) wurde gar nicht erst gefragt. \u201eDass der Beirat von Menschen mit Behinderungen bei einem solchen Konzept nicht einbezogen wurde, ist f\u00fcr uns mehr als unverst\u00e4ndlich. Wir haben daher eine Vertagung und die Beteiligung des Beirats von Menschen mit Behinderungen beantragt\u201c, so Deckwart-Boller.<\/span><\/span><\/p>\n

In einer AG bestehend aus Teilnehmer*innen des Arbeitskreises Barrierefreiheit, dem Beirat von Menschen mit Behinderungen, der Lebenshilfe und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH soll die Vorlage nun erneut beraten und \u00fcberarbeitet werden. Nach der Sommerpause soll die Vorlage dann erneut in den Aussch\u00fcssen diskutiert werden. \u201eWir hoffen, dass dieses Anliegen jetzt ernster genommen wird. Denn auch die Linien-Symbole sind ein weiterer wichtiger Baustein in Richtung barrierefreier Alltag in Heidelberg\u201c, so Deckwart-Boller weiter<\/span>.<\/span><\/p>\n

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TOP 44.1 Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Wohnen\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE machen sich f\u00fcr flexible Quote f\u00fcr preisg\u00fcnstigen Wohnraum stark<\/span><\/b><\/p>\n

Die Gr\u00fcne Fraktion ist \u00fcberzeugt davon, dass man eine flexible Quote f\u00fcr preisg\u00fcnstigen Wohnraum mit einem Anreizsystem f\u00fcr Bauherren in Verbindung bringen kann. Deshalb fordert sich f\u00fcr alle neuen Projekte einen Anteil von mindestens 1\/3 der Fl\u00e4che als bezahlbarer Wohnraum nach Landeswohnraumf\u00f6rderung im unteren und mittleren Segment (vgl. Karlsruhe 30%, T\u00fcbingen 33%, Stuttgart 20%, Freiburg 50%, M\u00fcnchen 30%). D.h., dass Eigentumswohnungen den F\u00f6rderkriterien der Landesbank entsprechen m\u00fcssen und Mietwohnungen unterhalb der orts\u00fcblichen Vergleichsmiete preisgebunden sein sollen. <\/span><\/p>\n

Stadtrat Manuel Steinbrenner f\u00fchrt <\/span>aus: \u201eEs soll im Einzelfall entschieden werden in welcher Zusammensetzung innerhalb dieses Drittels Haushalte mit niedrigem Einkommen, Schwellenhaushalte, Senior*innen, Berufsanf\u00e4nger*innen, Studierende, Existenzgr\u00fcnder*innen o.\u00e4. gef\u00f6rdert werden. Ausnahmen sollten m\u00f6glich sein, wenn ein besonderer Beitrag zum Gemeinwohl geleistet wird. Dies k\u00f6nnte bspw. sein: Infrastruktur-Ausgleichszahlungen, Bau von \u00f6ffentlichen Kitas oder Spielpl\u00e4tzen, genossenschaftliches Wohnen, Baugruppen oder Bereitstellung von R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr soziale Nutzungen. In diesen F\u00e4llen kann der 1\/3-Anteil unterschritten werden. Dar\u00fcber hinaus schlagen wir vor, dass die Ausnutzung von Grundst\u00fccken \u00fcber das \u00fcbliche Ma\u00df (z.B. 4 Geschosse + Dach) hinausgehen kann, wenn ein h\u00f6herer Anteil an preisg\u00fcnstigem Wohnen geschaffen wird. Dies k\u00f6nnte f\u00fcr Investoren einen Anreiz darstellen mehr g\u00fcnstigen Wohnraum zu schaffen, als sie m\u00fcssten.\u201c<\/span><\/p>\n

Der Gemeinderat stimmte zu, dass die Stadtverwaltung die Einf\u00fchrung einer flexiblen Quote f\u00fcr preisg\u00fcnstigen Wohnraum pr\u00fcft.<\/span><\/p>\n

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TOP 53 Anschl\u00fcsse Trinkwasserbrunnen Konversionsfl\u00e4chen\u00a0\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE beantragen Mitplanung von Trinkwasserbrunnen auf Konversionsfl\u00e4chen<\/span><\/b><\/p>\n

Die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion hat beantragt, dass auf den Konversionsfl\u00e4chen in Arealen, deren Infrastruktur momentan oder k\u00fcnftig erneuert oder neu installiert wird, Anschl\u00fcsse und Bau f\u00fcr fest installierte Trinkwasserbrunnen mitgeplant werden. Konkret sollen die Zuleitungen an sp\u00e4ter stark frequentierten Orten, wie Spiel- und Sportpl\u00e4tze oder Parks, gelegt werden. <\/span><\/p>\n

Stadtrat Felix Gr\u00e4dler f\u00fchrt aus: \u201eDa <\/span>auf den Konversionsfl\u00e4chen sowieso fast \u00fcberall die unterirdischen Leitungen neu angelegt oder zumindest erneuert werden m\u00fcssen oder die Oberfl\u00e4chen f\u00fcr neue Zuwegungen ausgehoben werden m\u00fcssen, ist es m\u00f6glich und auch sinnvoll, Zuleitungen f\u00fcr Trinkwasserbrunnen gleich in die Planungen und Umsetzungen aufzunehmen. Dann ist die sp\u00e4tere Errichtung von Trinkwasserbrunnen kosteng\u00fcnstig und einfach. Diese Brunnen werden immer wichtiger, da immer mehr Menschen auf Leitungswasser zur\u00fcckgreifen. Dies entlastet ihre Geldbeutel und auch die Umwelt, weil Einwegflaschen vermieden werden. Au\u00dferdem finden wir es sinnvoll, wenn die Stadt das Engagement der Initiative \u201eRefill\u201c unterst\u00fctzt. Refill aktiviert L\u00e4den, die Passant*innen anbieten, ihre mitgebrachten Gef\u00e4\u00dfe kostenlos mit Leitungswasser zu bef\u00fcllen.\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 54 Schulsanierungen\u00a0\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE m\u00f6chten Schulbauberater*innen f\u00fcr Schulsanierungen<\/span><\/b><\/p>\n

Die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion hat einen Pr\u00fcfantrag gestellt, ob bei k\u00fcnftigen Aus- und Umbauten an Schulen der Einsatz von Schulbauberater*innen sinnvoll ist. Au\u00dferdem will sie wissen, ob mittels einer Untersuchung der Heidelberger Schullandschaft (bspw. durch Reallabor oder Montagsstiftung) die konkreten Bed\u00fcrfnisse der einzelnen Heidelberger Schulen hinsichtlich der Nutzung und Gestaltung innovativer p\u00e4dagogischer R\u00e4ume und des konkret bestehenden Sanierungsbedarfs ermittelt werden kann.<\/span><\/p>\n

Stadtrat Felix Gr\u00e4dler begr\u00fcndet<\/span>: \u201eDie Schulbauberater*innen unterst\u00fctzen beim Partizipationsprozess und schlagen die Br\u00fccke zwischen P\u00e4dagogik und Architektur. So k\u00f6nnen die Geb\u00e4ude und R\u00e4umlichkeiten an den individuellen Bedarf der Schulen und ihre p\u00e4dagogischen Konzepte optimal angepasst und zukunftsf\u00e4hig gemacht werden.\u201c<\/span><\/p>\n

Stadtrat Manuel Steinbrenner betont <\/span>zudem: \u201eInvestitionen in Schulen sind immer auch Investitionen in die Zukunft. Schulbauprozesse, ob Neu- oder Umbau, bergen das Potenzial f\u00fcr einen gro\u00dfen Schritt in der Schulentwicklung. Dabei m\u00fcssen aktuelle Herausforderungen wie Inklusion, Digitalisierung, Ganztagsunterricht, differenzierter Unterricht in R\u00e4umen und andere neue p\u00e4dagogische Konzepte (Stichwort \u201eSchule der Zukunft\u201c) etc. von Anfang an und unter intensiver Beteiligung der Schulen ber\u00fccksichtigt werden.\u201c<\/span><\/p>\n

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TOP 55 Ausweisung Laufstrecken\u00a0 <\/span><\/b><\/p>\n

GR\u00dcNE beantragen Ausweisung von Laufstrecken<\/span><\/b><\/p>\n

Die Gr\u00fcne Gemeinderatsfraktion hat beantragt, dass gerne und h\u00e4ufig genutzte Joggingstrecken in verschiedenen L\u00e4ngen und Schwierigkeitsgraden auf Heidelberger Stadtgebiet gekennzeichnet werden sollen. Daf\u00fcr sollen sowohl touristische Interessen als auch Trainingsaspekte der Heidelberger B\u00fcrger*innen ber\u00fccksichtigt werden. Au\u00dferdem k\u00f6nnen Lauf\u00fcbungen und Hinweise zu den \u00d6rtlichkeiten eingebunden werden. Relevante Strecken k\u00f6nnen \u00fcber Sportvereine und renommierte Sportler*innen erfragt werden. Die Gr\u00fcnen m\u00f6chten, dass die Darstellung \u00fcber Beschilderung, Flyer und auch digital geschehen soll. <\/span><\/p>\n

Stadtrat Felix Gr\u00e4dler erl\u00e4utert<\/span>: \u201e’Wir haben diesen Antrag gestellt, weil wir die Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr B\u00fcrger*innen erh\u00f6hen, aber auch f\u00fcr Tourist*innen eine M\u00f6glichkeit bieten wollen die Stadt kennenzulernen. Das kann die Dokumentation von beliebten Strecken f\u00fcr das Lauftraining unterst\u00fctzen. Ich selbst habe das schon in Z\u00fcrich genutzt und finde, gerade als Austragungsort eines renommierten Halbmarathons sowie Triathlons steht Heidelberg eine solche Wegweisung gut zu Gesicht.\u201c<\/span><\/p>\n

Stadtrat Manuel Steinbrenner erg\u00e4nzt: \u201eDass Bewegung gut und wichtig ist, m\u00fcssen wir nicht mehr betonen und dass die meisten von uns davon zu wenig haben, auch nicht. Die diesj\u00e4hrige AOK-Familienstudie mit dem Schwerpunkt Bewegung hat wieder eindr\u00fccklich gezeigt, dass sich gerade Familien zu wenig bewegen. Gleichzeitig macht die Studie aber <\/span>auch deutlich, dass Familien \u00f6fter aktiv sind, wenn das Angebot in ihrem direkten Wohnumfeld stimmt. Dies kann eine Darstellung der nahen gelegenen Laufstrecken unterst\u00fctzen.\u201c<\/span><\/p>\n

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Am 24. Juli 2018 tagte der Gemeinderat zum letzten Mal vor der Sommerpause in einer Monstersitzung von 5 Stunden. Wichtige Themen waren der Masterplan f\u00fcrs Neuenheimer Feld, die Stra\u00dfenbahnlinie 26, […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":15676,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-17622","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17622","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17622"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17622\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15676"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17622"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17622"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17622"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}