{"id":19295,"date":"2019-07-05T10:33:32","date_gmt":"2019-07-05T08:33:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=19295"},"modified":"2019-07-05T10:33:32","modified_gmt":"2019-07-05T08:33:32","slug":"alles-hat-ein-ende-abschied-vom-gemeinderat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2019\/07\/05\/alles-hat-ein-ende-abschied-vom-gemeinderat\/","title":{"rendered":"Alles hat ein Ende \u2013 Abschied vom Gemeinderat"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Stadtblatt-Beitrag von Oliver Priem \u2013 Ausgabe vom 03.07.2019 \/\/<\/strong><\/em><\/p>\n<p>F\u00fcnf ereignisreiche Jahre sind vor\u00fcber. F\u00fcnf Jahre, in denen mich das Stadtratsmandat gepr\u00e4gt hat und in denen ich hoffentlich auch den Gemeinderat ein wenig pr\u00e4gen konnte. Da ich nicht nur den Gemeinderat, sondern auch diese Stadt &#8211; schweren Herzens &#8211; verlasse, ist es Zeit zur\u00fcckzublicken.<\/p>\n<p>Stellvertretend m\u00f6chte ich den Kampf f\u00fcr mehr Schulsozialarbeiter*innen im Allgemeinen und die Einf\u00fchrung an Gymnasien im Besonderen nennen. Eine Forderung, die Schulleiter*innen wie Elternvertreter*innen zurecht aufgestellt hatten, von der sowohl Sch\u00fcler*innen als auch Lehrer*innen profitieren. Es hat sich gelohnt: keine Haushaltsverhandlungen, in denen es keine Erh\u00f6hung der Schulsozialarbeit gegeben hat (denn alle Schularten haben gro\u00dfen Bedarf). Nach einer Evaluation der Einf\u00fchrung gab es im letzten Haushalt sogar die erste Erh\u00f6hung f\u00fcr die Gymnasien. Hier zeigen sich die Vorz\u00fcge der Kommunalpolitik: es gibt nicht nur bei jeder Abstimmung wechselnde Mehrheiten, Argumente haben in einer Debatte die Chance die Gegenseite zu \u00fcberzeugen, auch wenn sie dazu manchmal im Cato-Stil hundertmal vorgetragen werden m\u00fcssen. Dies w\u00fcrde ich mir im k\u00fcnftigen Gemeinderat h\u00e4ufiger w\u00fcnschen. Manchmal ist die gro\u00dfe Einigkeit aber auch teuer: in den Haushaltsverhandlungen wurde zuletzt immer ein gro\u00dfes Paket fast aller Parteien verabschiedet, bei dem sich alle etwas w\u00fcnschen d\u00fcrfen, aber Finanzierungsvorschl\u00e4ge unter den Tisch fallen oder sp\u00e4ter wieder aufgehoben werden (siehe \u00dcbernachtungssteuer).<\/p>\n<p>Das Interessanteste in dieser Zeit war ohne die Zweifel die Begegnung mit so vielen verschiedenen B\u00fcrger*innen: von Polizist*innen zu Mitgliedern des deutschen Hanfverbandes, vom Sport- \u00fcber den Stadtteil- zum Karnevalsverein. Diese Begegnungen waren f\u00fcr mich am lehrreichsten und ich hoffe, dass ich vieles so umsetzen konnte wie gew\u00fcnscht. Danke, liebe Heidelberger*innen, dass ich f\u00fcr f\u00fcnf Jahre euer Stadtrat sein durfte. Als ich gew\u00e4hlt wurde, war ich mit 25 der j\u00fcngste Gemeinderat. Im neuen Gemeinderat werden drei j\u00fcngere Menschen sitzen, zwei davon bei B\u00fcndnis 90\/ Die Gr\u00fcnen. Die Gr\u00fcne Jugend ist mit drei Leuten st\u00e4rker im Gemeinderat vertreten als die AfD. Auch wenn Jugend alleine keine Qualifikation ist, so ist es doch wichtig, dass in einer Studierendenstadt wie Heidelberg auch junge Menschen im wichtigsten Entscheidungsgremium der Stadt sitzen. All dies sind Gr\u00fcnde, warum ich zufrieden aus dem Gemeinderat scheiden kann. Die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre wei\u00df ich Heidelberg in guten H\u00e4nden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stadtblatt-Beitrag von Oliver Priem \u2013 Ausgabe vom 03.07.2019 \/\/ F\u00fcnf ereignisreiche Jahre sind vor\u00fcber. 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