{"id":19388,"date":"2019-07-23T13:20:52","date_gmt":"2019-07-23T11:20:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=19388"},"modified":"2019-07-23T13:20:52","modified_gmt":"2019-07-23T11:20:52","slug":"buergerentscheid-alles-zurueck-auf-los","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2019\/07\/23\/buergerentscheid-alles-zurueck-auf-los\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerentscheid \u2013 Alles zur\u00fcck auf Los?"},"content":{"rendered":"

Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo \u2013 Ausgabe vom 24.07.2019 \/\/<\/strong><\/em><\/p>\n

Hinter uns liegt eine intensive Zeit des Wahlkampfes f\u00fcr Ja oder Nein, der unsere Stadtgesellschaft in mindestens zwei Lager geteilt hat. Wir danken allen W\u00e4hler*innen, die sich f\u00fcr \u201e3 x Ja\u201c und damit f\u00fcr den Erhalt der Ochsenkopfwiese, die st\u00e4dtebauliche Entwicklung in Bergheim und einen ambitionierten und zukunftsf\u00e4higen \u00d6PNV-Ausbau eingesetzt haben. Immerhin haben 19019 Heidelberger*innen gegen eine Bebauung der Wiese am Ochsenkopf gestimmt. Wir nehmen gleichzeitig aber auch zur Kenntnis, dass 14318 Heidelberger*innen einer Bebauung zustimmen.<\/p>\n

Wie gehen wir Gr\u00fcnen jetzt mit diesem Ergebnis um?<\/strong><\/p>\n

Das nicht eindeutige Ergebnis \u00fcbertr\u00e4gt dem neuen Gemeinderat eine gro\u00dfe Verantwortung. Zum einen mit der politischen Einordnung und Bewertung des Ergebnisses, zum anderen mit der berechtigten Erwartung der RNV nach einer z\u00fcgigen L\u00f6sung. Daher kann \u201ealles zur\u00fcck auf Los\u201c sicherlich nicht die Antwort sein.<\/p>\n

Zur Bewertung des Ergebnisses lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit. Beim B\u00fcrgerentscheid 2008 zum Verkauf von 610 Wohnungen auf dem Emmertsgrund hat der Gemeinderat trotz Nichterreichen des Quorums den Beschluss gefasst, einem Verkauf der Wohnungen auf dem Emmertsgrund nicht zu zustimmen.<\/p>\n

Beim B\u00fcrgerentscheid vom vergangenen Sonntag gab es eine Mehrheit f\u00fcr JA (17,5%), das hei\u00dft das Quorum wurde gerade mal um 2,5% verfehlt. Dieses Ergebnis bietet jetzt die Chance neue Aspekte zu ber\u00fccksichtigen, die bei der Entscheidung im vergangenen Jahr noch nicht ber\u00fccksichtigt wurden. Das betrifft in erster Linie die gesellschaftliche Dynamik f\u00fcr aktiven Klima- und Artenschutz, verbunden mit dem Wunsch eines z\u00fcgigen Ausbaus des \u00d6PNV. Dieses Ziel wurde von allen am B\u00fcrgerentscheid aktiv beteiligten Akteuren auf ihren Plakaten betont.<\/p>\n

Daher bitten wir unsere Kolleg*innen der anderen Parteien und Gruppierungen im neuen Gemeinderat, den im Ergebnis artikulierten B\u00fcrgerwillen nicht zu ignorieren. Wir vertrauen darauf, dass RNV, Stadtverwaltung und Gemeinderat nun gemeinsam alles tun werden, um die Debatte um den Betriebshof zu einem konstruktiven Ergebnis zu f\u00fchren. Wir werden das weitere Vorgehen intern besprechen und mit den anderen politischen Gruppierungen sondieren.<\/p>\n

Folgende Ziele werden wir in den Gespr\u00e4chen verfolgen:<\/strong><\/p>\n

Erhalt der Ochsenkopfwiese <\/em><\/strong><\/p>\n

Verlagerung des alten Betriebshofs aus Bergheim und Suche eines zukunftsf\u00e4higen Standorts f\u00fcr den \u201eNeuen Betriebshof Heidelberg\u201c <\/em><\/strong><\/p>\n

In diesem Zusammenhang registrieren wir nat\u00fcrlich auch den hohen Anteil an Nein-Stimmen in der Bahnstadt, im Pfaffengrund und in Kirchheim. Wir haben dieses Signal verstanden und werden den Vertreter*innen der Stadtteil, die an den von uns vorgeschlagenen Standort Speyerer Stra\u00dfe angrenzen, Gespr\u00e4che anbieten. Ziel ist es, die Vertreter*innen eng und aktiv in den Prozess der Standortsuche einzubinden, um in einen sachorientierten, inhaltlichen Austausch zu treten. Hierbei sollen Vor- und Nachteile sorgf\u00e4ltig abgewogen werden und die Varianten der Trassenf\u00fchrung nach Patrick-Henry-Village (PHV) ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n

Entwicklung von Bergheim-West mit Gr\u00fcn und urbanem Wohnen<\/em><\/strong><\/p>\n

Eine aus unserer Perspektive schlechte Variante w\u00e4re ein Verbleiben des Betriebshofes am alten Standort. Dadurch w\u00fcrde die stadtentwicklungspolitische Chance auf eine lebendige Entwicklung von Bergheim-West verhindert. Wir freuen uns auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung zu diesem Thema und laden die anderen politischen Gruppierungen zu Gespr\u00e4chen ein, um die beste L\u00f6sung im Sinne einer zukunftsf\u00e4higen Stadtentwicklung zu finden.<\/p>\n

\u00a0<\/em>Team Gr\u00fcn – Konstruktiv und hoch motiviert<\/strong><\/p>\n

\u2026 nimmt unsere 16 – k\u00f6pfige neue Fraktion die Arbeit auf. Unser Fraktionsvorstand setzt sich aus f\u00fcnf Kolleg*innen zusammen. Derek Cofie-Nunoo (Vorsitz), Stellvertreter*innen sind Marilena Geugjes, Felix Gr\u00e4dler, Christoph Rothfu\u00df und Luitgard Nipp-Stolzenburg. Wir freuen uns darauf, die neuen und alten Kolleg*innen der anderen Parteien und Gruppierungen besser kennen zu lernen und werden die Sommerpause nutzen, um Gespr\u00e4che zu f\u00fchren.<\/p>\n

Ihr Derek Cofie-Nunoo<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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