{"id":20516,"date":"2020-06-22T10:17:18","date_gmt":"2020-06-22T08:17:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=20516"},"modified":"2020-06-22T10:17:18","modified_gmt":"2020-06-22T08:17:18","slug":"echo-aus-dem-gemeinderat-das-wurde-entschieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2020\/06\/22\/echo-aus-dem-gemeinderat-das-wurde-entschieden\/","title":{"rendered":"Echo aus dem Gemeinderat: Das wurde entschieden!"},"content":{"rendered":"<p>Am Donnerstag, 18. Juni, tagte der Heidelberger Gemeinderat. Mehr zu den Tagesordnungspunkten, Entscheidungen und Reaktionen der gr\u00fcnen Fraktion gibt es hier in unserem Echo aus dem Gemeinderat:<\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p><strong>TOP 6 Verlagerung des Ankunftszentrums<\/strong><\/p>\n<p><strong>Modernes Ankunftszentrum und PHV schnell entwickeln<\/strong><\/p>\n<p>Die Gr\u00fcne-Fraktion hat immer betont: Das Ankunftszentrum soll in Heidelberg bleiben und von einem Ankunftszentrum mit Modellcharakter zu einem Top-Ankunftszentrum weiterentwickelt werden. Zudem muss PHV als moderner, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil schnell entwickelt werden, um dringend ben\u00f6tigten Wohnraum f\u00fcr 10.000 Menschen zu schaffen.<\/p>\n<p>Egal an welchem Standort: Das Ankunftszentrum muss in qualit\u00e4tsvoller, nachhaltiger und zeitgem\u00e4\u00dfer Bauweise erstellt werden. Es soll die Bewohner*innen m\u00f6glichst gut vor L\u00e4rm sch\u00fctzen, eine hohe Aufenthaltsqualit\u00e4t im Innen- und Au\u00dfenbereich haben, aktuellen energetischen Standards entsprechen und ressourcenschonend gebaut und gut an den Nahverkehr angebunden werden. Ein Umzug in moderne und qualit\u00e4tsvolle Neubauten ist eine riesige Chance. Die gro\u00dfartige Arbeit der Helfer*innen in der Fl\u00fcchtlingsarbeit kann so k\u00fcnftig unter besseren Bedingungen in Heidelberg fortgef\u00fchrt werden.<\/p>\n<p>Ein Verbleib des Ankunftszentrums auf dem aktuellen Standort w\u00fcrde zudem die Entwicklung von dringend ben\u00f6tigtem Wohnraum f\u00fcr 10.000 Menschen auf PHV verhindern. Die aktuellen Planungen w\u00e4ren hinf\u00e4llig.<\/p>\n<p>Beide Ziele \u2013 ein modernes Ankunftszentrum in Heidelberg und PHV als Stadtteil entwickeln \u2013 sind nach aktuellem Stand und der Abw\u00e4gung aller Vor- und Nachteile am ehesten mit der Verlagerung des Ankunftszentrums auf den Standort Wolfsg\u00e4rten zu erm\u00f6glichen. Daher hat die Gr\u00fcne-Fraktion mehrheitlich unter klaren Bedingungen f\u00fcr den Vorschlag der Stadtverwaltung gestimmt, das Ankunftszentrum auf die Wolfsg\u00e4rten zu verlagern.<\/p>\n<p>Die Fraktion beantragte zudem, dass es einen echten 1:1-Ausgleich der versiegelten Fl\u00e4che gibt. Die Verwaltung muss demnach konkrete Grundst\u00fccke (inter- oder intrakommunal) nennen, die entsiegelt und der dauerhaften landwirtschaftlichen oder hochwertigen \u00f6kologischen Nutzung zugef\u00fchrt werden. Au\u00dferdem sollen Sport- und Freizeitfl\u00e4chen fester Bestandteil der weiteren Planungen f\u00fcr ein Ankunftszentrum sein. Ziel ist eine Realisierung des Ankunftszentrums auf den Wolfsg\u00e4rten bis 2023. Zudem soll sich die Stadt Heidelberg weiterhin daf\u00fcr einsetzen, gefl\u00fcchtete Menschen freiwillig aufzunehmen, die dezentral untergebracht werden und sich in unserer Stadtgesellschaft gut einleben k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die Mehrheit des Gemeinderats stimmte in der Sitzung am Donnerstag, 18. Juni, f\u00fcr die Beschlussvorlage (24 Ja, 21 Nein, 2 Enthaltungen) und den Antrag der Gr\u00fcnen-Fraktion (27 Ja, 18 Nein, 2 Enthaltungen).<\/p>\n<p><em>Weitere Informationen:<\/em><\/p>\n<p>Die ausf\u00fchrlichen Argumente gibt es hier:\u00a0<a href=\"https:\/\/gruenlink.de\/1rwv\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n<p>Die Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen-Fraktion im Wortlaut gibt es hier:\u00a0<a href=\"https:\/\/ww1.heidelberg.de\/buergerinfo\/vo0050.asp?__kvonr=28323&amp;voselect=6065\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n<p>Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/heidelberg_artikel,-heidelberg-neues-ankunftszentrum-kommt-auf-die-wolfsgaerten-update-_arid,520017.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p><strong>TOP 7 Patrick-Henry-Village: Dynamischer Masterplan<\/strong><\/p>\n<p><strong>Dynamischer Masterplan: 1.000 bezahlbare Wohnungen auf PHV bis 2023<\/strong><\/p>\n<p>Die Gr\u00fcne-Fraktion sieht im Masterplan der IBA f\u00fcr das Gel\u00e4nde des Patrick-Henry-Village eine wegweisende Chance lebendige Quartiere zu schaffen, die gleichzeitig \u00f6kologisch und sozial ausgewogen sind und somit eine nachhaltige Entwicklung und ein gutes Miteinander erm\u00f6glichen. Ein erg\u00e4nzender Antrag der Gr\u00fcnen-Fraktion bis 2023 auf PHV bezahlbare Wohnungen f\u00fcr ca. 2.000 Menschen zu bauen, fand eine Mehrheit.<\/p>\n<p>Gr\u00fcnen-Stadtrat und Stadtentwicklungsexperte\u00a0Manuel Steinbrenner\u00a0erl\u00e4utert: \u201cWir wollen explizit, dass auf PHV anerkannte Fl\u00fcchtlinge in dezentraler Anschlussunterbringung in PHV integriert werden k\u00f6nnen. Au\u00dferdem soll die Pioniernutzung prim\u00e4r und beschleunigt kosteng\u00fcnstigen Wohnraum f\u00fcr ca. 2.000 Menschen erm\u00f6glichen und dabei Bau- und Wohngruppen und die st\u00e4dtische Wohnungsbaugesellschaft GGH einbeziehen. Weiterhin wollen wir, dass erst in einer sp\u00e4teren Entwicklungsphase die bisher unbeplanten landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen betrachtet werden. So erhalten die Landwirte Planungssicherheit bis 2030 und es gibt ausreichend Zeit mit der Stadt Kompensationsma\u00dfnahmen zu erarbeiten. Und was uns auch sehr wichtig ist: kleinteilige und Konzeptvergabe soll Vorrang bekommen, damit abwechslungsreiche Quartiere entstehen.\u201d Die Planung muss sich zun\u00e4chst auf sieben Hektar begrenzen. Wenn dann weiterer Bedarf besteht, werden erst dann die anderen elf Hektar in die Planung einbezogen.<\/p>\n<p>Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende\u00a0Luitgard Nipp-Stolzenburg\u00a0betont: \u201cBesonders die hervorragende Planung f\u00fcr das autofreie Quartier, das Energiekonzept, das Wassermanagement und die stringente Planung f\u00fcr die sozial gemischte Stadt der kurzen Wege finden unsere Anerkennung.\u201d<\/p>\n<p>Neben all dem bat die Fraktion die Verwaltung zu pr\u00fcfen, ob auf den bisherigen Wiesen passende Standorte in Frage kommen, die f\u00fcr die Magerwiesen-Entwicklung geeignet sind und ausgewiesen werden k\u00f6nnen. Die Wiesen auf den Konversionsarealen bieten eine einmalige und nicht wiederkehrende Chance, die Biodiversit\u00e4t in Heidelberg zu erh\u00f6hen. Auch mehrere kleine Fl\u00e4chen sind schon hilfreich.<\/p>\n<p>Der dynamische Masterplan f\u00fcr PHV und die Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen-Fraktion wurden in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 18. Juni, mehrheitlich beschlossen.<\/p>\n<p>Alle Pr\u00e4sentationen, Antr\u00e4ge und Beschlussvorlagen:\u00a0<a href=\"https:\/\/ww1.heidelberg.de\/buergerinfo\/vo0050.asp?__kvonr=28425&amp;voselect=6065\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n<p>Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung:\u00a0<a href=\"https:\/\/www.rnz.de\/nachrichten\/heidelberg_artikel,-heidelberg-patrick-henry-village-wird-groesser-aber-fruehestens-2030-_arid,520029.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p><strong>TOP 8 Wirtschaftshilfen<\/strong><\/p>\n<p><strong>Gr\u00fcne gestalten aktiv und erfolgreich Corona-Hilfspaket mit<\/strong><\/p>\n<p>Die Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie haben auch die Heidelberger Wirtschaft schwer gebeutelt. Die Stadt war und ist gefragt, die L\u00fccken, die die Hilfspakete von Bund und Land nicht abdecken, zu f\u00fcllen.\u00a0<a href=\"https:\/\/xn--grn4hd-4ya.de\/neuigkeiten\/gruene-gestalten-aktiv-und-erfolgreich-corona-hilfspaket-mit\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Die Gr\u00fcne-Fraktion hat einige wichtige Antr\u00e4ge f\u00fcr Wirtschaftshilfen auf den Weg gebracht.<\/a>\u00a0Wichtig war den Gr\u00fcnen die Unterst\u00fctzung von Solo-Selbstst\u00e4ndigen, Freiberufler*innen, kleinen und mittleren Unternehmen aller betroffenen Branchen, Existenzgr\u00fcnder*innen, Gastronomie und inhabergef\u00fchrte Hotellerie und Einzelhandel sowie Eltern.<\/p>\n<p>Der Fraktionsvorsitzende\u00a0Derek Cofie-Nunoo\u00a0erkl\u00e4rt: \u201cWir haben nun in guter Kooperation zwischen den Gemeinderatsfraktionen und der Stadtverwaltung Hilfspakete auf den Weg gebracht, die eine tragf\u00e4hige Unterst\u00fctzung der Heidelberger Wirtschaftstreibenden darstellen. Hier haben die demokratischen Kr\u00e4fte im Gemeinderat an einem Strang gezogen.\u201d<\/p>\n<p>Die Gr\u00fcnen hatten vielf\u00e4ltige Ma\u00dfnahmen beantragt. Im Hauptantrag hatten sie unter anderem Mieterlass f\u00fcr Kultureinrichtungen in st\u00e4dtischen Liegenschaften, Stundung von Zahlungsverpflichtungen gegen\u00fcber der Stadt Heidelberg, eine Aussetzung von Vorauszahlungen an die Stadt bis Ende des Jahres und eine verbesserte Kommunikation zu den Hilfsangeboten gefordert. Bei Neubeauftragungen sollen lokale Dienstleister*innen und Unternehmen bevorzugt werden und ein st\u00e4dtischer Unterst\u00fctzungsfonds nach Mannheimer Vorbild soll eingerichtet werden. Au\u00dferdem sollen Kitas mit st\u00e4dtischem Geb\u00fchrenmodell die M\u00f6glichkeit haben, bei Bedarf Geb\u00fchren nicht weiter zu berechnen.<\/p>\n<p>Ein weiterer Antrag sieht einen \u201cSatzungs-T\u00dcV\u201d vor, der regelm\u00e4\u00dfig und proaktiv Satzungen \u00fcberpr\u00fcft, ob wirtschaftliche Hemmnisse gestrichen oder auf eine zeitgem\u00e4\u00dfere Version ge\u00e4ndert werden k\u00f6nnen. Der Antrag auf eine lokale Online-Shopping-Plattform zielt auf einen virtuellen Marktplatz ab, wo lokale H\u00e4ndler*innen und Unternehmen aus Einzelhandel, Gastronomie, Tourismus, Eventbereich, Kreativwirtschaft und Nachtkultur ihre Gesch\u00e4ftsbereiche pr\u00e4sentieren und ihre Produkte online verkaufen bzw. Reservierungen annehmen k\u00f6nnen. Die Zustellung erfolgt \u00f6kologisch per Lastenrad und ausschlie\u00dflich \u00fcber Heidelberger Logistikanbieter. Die Plattform soll auf einem nachhaltigen Server gehostet werden. Auf der Plattform k\u00f6nnen sich alle Gewerbetreibenden pr\u00e4sentieren, auch solche, die keine Produkte im Internet verkaufen. Dahinter steht die Idee, gemeinsam mehr Aufmerksamkeit zu erreichen und die Menschen dazu zu bewegen, dass sie, wenn sie online bestellen, dies dann lieber vor Ort statt bei Amazon und Co. tun.<\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p><strong>TOP 16 Kommunaler Stellplatzschl\u00fcssel<\/strong><\/p>\n<p><strong>Gr\u00fcne setzen sich f\u00fcr Stellplatzschl\u00fcssel f\u00fcr Pkw und Fahrr\u00e4der ein<\/strong><\/p>\n<p>Die Gr\u00fcne-Fraktion hat einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung einen kommunalen Stellplatzschl\u00fcssel nach Vorbild von T\u00fcbingen und Freiburg f\u00fcr Pkw und Fahrr\u00e4der erstellt.<\/p>\n<p>Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexperte\u00a0Christoph Rothfu\u00df\u00a0erl\u00e4utert: \u201cEine \u00f6rtliche Stellplatzverpflichtung f\u00fcr Pkw, die von der Landesbauordnung abweicht, f\u00fchrt zu erheblichen Kosteneinsparungen bei Neubauten und Umnutzungen, insbesondere beim Bau von Tiefgaragen. Auch die Kosten f\u00fcr die Erschlie\u00dfung kann reduziert werden, davon profitieren Stadt, Investoren*innen und Bewohner*innen. Wir haben in den Fachaussch\u00fcssen noch beantragt, dass auch Gebiete mit gewerblicher Nutzung mit einbezogen werden sollen.\u201d<\/p>\n<p>Der Antrag sowie die Erweiterung auf die Gebiete mit gewerblicher Nutzung fand eine Mehrheit. Die Verwaltung wird nun den Stellplatzschl\u00fcssel erarbeiten.<\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p><strong>Fragezeit<\/strong><\/p>\n<p>Stadtrat\u00a0Felix Gr\u00e4dler stellte eine gemeinder\u00e4tliche Anfrage zur Verbindung durch die Eppelheimer Stra\u00dfe in den Pfaffengrund:<\/p>\n<ul>\n<li>Aus welchem Grund konnte die Verbindung durch die Eppelheimer Stra\u00dfe in den Pfaffengrund auf H\u00f6he Bauhaus bislang nicht zeitnah hergestellt werden?<\/li>\n<li>Wie ist die aktuelle Zeitplanung?<\/li>\n<li>Wie kann diese Ma\u00dfnahme beschleunigt werden?<\/li>\n<li>Welche tempor\u00e4ren Verbindungen f\u00fcr Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger wurden bislang gepr\u00fcft?<\/li>\n<li>Welche Kosten w\u00fcrden f\u00fcr eine solche tempor\u00e4re Verbindung anfallen?<\/li>\n<li>Wieso wurde eine Fu\u00df- und Radwegeverbindong bislang noch nicht umgesetzt?<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Stadtverwaltung antwortete folgenderma\u00dfen:\u00a0Die Ma\u00dfnahmen zur Baufeldfreimachung und die Herstellung von Erschlie\u00dfungswegen in der Bahnstadt werden \u00fcber eine Gesamtbetrachtung zeitlich miteinander getaktet. Hierbei sind zahlreiche komplexe Wechselwirkungen und Abh\u00e4ngigkeiten der Ma\u00dfnahmen untereinander zu ber\u00fccksichtigen. Der Ausbau des Teilst\u00fccks Eppelheimer Stra\u00dfe zwischen Diebsweg und Bauhaus ist mit umfangreichen Leitungsverlegungen verbunden und steht in direkter Abh\u00e4ngigkeit zum weiteren Umbau der Eppelheimer Stra\u00dfe: Vor dem Bau des Teilst\u00fccks muss die Eppelheimer Stra\u00dfe mit den neuen Leitungstrassen hergestellt werden, damit im derzeit unterbrochenen Teilst\u00fcck die bestehenden Leitungen au\u00dfer Betrieb genommen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Der aktualisierte Zeitplan f\u00fcr die Abwicklung der Erschlie\u00dfungs- und Hochbauprojekte in der Bahnstadt sieht einen Baubeginn der Eppelheimer Stra\u00dfe ab Herbst 2023 vor. Erst nach Verlegung der neuen Leitungen kann dann das fehlende Teilst\u00fcck entlang der Stra\u00dfenbahntrasse hergestellt werden. Das derzeit fehlende Teilst\u00fcck kappt keine Anbindung. Die Planung f\u00fcr das Fu\u00df- und Radwegprovisorium durch die Baustelle Eppelheimer Stra\u00dfe ist abgeschlossen und verkehrsrechtlich angeordnet. Die bauliche Umsetzung (Beseitigung von Erdh\u00fcgeln, Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in der Eppelheimer Stra\u00dfe H\u00f6he Bauhaus, Markierungen und Beschilderungen) erfolgt ab 08.05.2020.<\/p>\n<p><strong>**********<\/strong><\/p>\n<p>Die Tagesordnung:\u00a0<a href=\"https:\/\/ww1.heidelberg.de\/buergerinfo\/to0040.asp?__ksinr=6065\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Hier klicken!<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Donnerstag, 18. Juni, tagte der Heidelberger Gemeinderat. 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