{"id":21479,"date":"2021-02-08T12:08:01","date_gmt":"2021-02-08T11:08:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=21479"},"modified":"2021-02-08T12:08:01","modified_gmt":"2021-02-08T11:08:01","slug":"handys-einsammeln-zu-beginn-der-gemeinderatssitzung-nicht-mit-den-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2021\/02\/08\/handys-einsammeln-zu-beginn-der-gemeinderatssitzung-nicht-mit-den-gruenen\/","title":{"rendered":"Handys einsammeln zu Beginn der Gemeinderatssitzung: Nicht mit den Gr\u00fcnen!"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 08.02.2021 \/\/<\/strong><\/em><\/p>\n<p>Seit l\u00e4ngerem gibt es Unmut unter den Stadtr\u00e4t*innen, weil der Oberb\u00fcrgermeister unterbinden will, dass sie w\u00e4hrend der Sitzungen des Gemeinderats \u00d6ffentlichkeitsarbeit in Form von Film- und Tonaufnahmen betreiben. Er moniert, dass angeblich Pers\u00f6nlichkeitsrechte verletzt und die Ordnung der Sitzung gest\u00f6rt werden k\u00f6nnten. Dies wiederum kann die Gr\u00fcnen-Fraktion nicht nachvollziehen und hat mit den Fraktionen von SPD und LINKE sowie die PARTEI einen Antrag zur \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung gestellt, dass Ver\u00f6ffentlichungen aus den Sitzungen k\u00fcnftig zul\u00e4ssig sind.<\/p>\n<p>Die Gr\u00fcnen-Fraktion ist der Meinung: \u201eDie Karikatur in der RNZ, in der der OB Handys einsammelt, hat es gut getroffen. Wir finden, er benimmt sich hier unn\u00f6tigerweise wie ein Oberlehrer. Es muss doch m\u00f6glich sein, dass wir die Stadtgesellschaft \u00fcber unsere Arbeit im Gemeinderat umfassend, zeitnah und zeitgem\u00e4\u00df informieren. Das ist umso wichtiger, als sich die Verwaltung seit Jahren weigert, die Sitzungen per Livestream zu \u00fcbertragen.\u201d<\/p>\n<p>In einer Zeit der Einschr\u00e4nkungen durch die Pandemie und einer zunehmenden Politikverdrossenheit wird die \u00d6ffentlichkeit von Sitzungen zur demokratischen Kontrolle immer wichtiger. Damit tr\u00e4gt man dem Grundsatz des Rechtsstaates nach \u00d6ffentlichkeit und Transparenz Rechnung. Die Gr\u00fcnen wollen den Leuten, vor allem den jungen Digital Natives, die politische Arbeit des Gemeinderates n\u00e4herbringen und sie anregen, sich selbst zu engagieren und mitzumischen.<\/p>\n<p>Die Fraktion ist sich sicher: \u201cDas geht am besten, wenn wir uns direkt aus den Sitzungen melden, schnell, spontan und authentisch. Nat\u00fcrlich achten wir darauf, dass unsere Aufnahmen nur uns selbst, \u00f6ffentliche Unterlagen oder Fraktions- und weitere Ratskolleg*innen zeigen, die der Aufnahme zugestimmt haben. Und selbstverst\u00e4ndlich machen wir das nur in dem Rahmen, dass wir selbst den Sitzungen noch folgen und uns einbringen k\u00f6nnen. Wir sind hellwach!\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 08.02.2021 \/\/ Seit l\u00e4ngerem gibt es Unmut unter den Stadtr\u00e4t*innen, weil der Oberb\u00fcrgermeister unterbinden will, dass sie w\u00e4hrend der Sitzungen des Gemeinderats \u00d6ffentlichkeitsarbeit in Form von [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":21480,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-21479","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21479","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21479"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21479\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21480"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21479"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21479"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21479"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}