{"id":21908,"date":"2021-06-28T13:06:01","date_gmt":"2021-06-28T11:06:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=21908"},"modified":"2021-06-28T13:06:01","modified_gmt":"2021-06-28T11:06:01","slug":"21908","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2021\/06\/28\/21908\/","title":{"rendered":"Kommunaler Haushalt in Pandemie-Zeiten"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Stadtblatt-Beitrag von <a href=\"https:\/\/gruen4hd.de\/fraktion\/derek-cofie-nunoo\/\">Derek Confie-Nunoo<\/a> und <a href=\"https:\/\/gruen4hd.de\/fraktion\/felix-graedler\/\">Felix Gr\u00e4dler<\/a> Ausgabe vom 30.06.2021 \/\/<\/strong><\/em><\/p>\n<p>In harten und intensiven Verhandlungen haben die demokratischen Parteien im Gemeinderat ein gemeinsames Haushaltspaket erarbeitet. Das Paket von Gr\u00fcnen, SPD, CDU, Die Linke, GAL und Die Partei wurde in der Gemeinderatssitzung letzten Donnerstag verabschiedet. Es bildet ein erfolgreiches Zusammenspiel zwischen \u00d6kologie, Sozialem und \u00d6konomie ab.<\/p>\n<p>Ein ma\u00dfgeblicher Erfolg liegt darin, trotz unterschiedlicher Priorit\u00e4ten ein gemeinsames Paket in Pandemiezeiten zu verabschieden. Dies ist ein hoffnungsvolles Zeichen f\u00fcr stabile demokratische Strukturen. Die gemeinsame Ma\u00dfgabe f\u00fcr ein Paket war es, eine zus\u00e4tzliche Verschlechterung des Gesamtergebnisses zu vermeiden, sozial und \u00f6kologisch ausgewogen zu sein und auch in der mittelfristigen Finanzplanung keine Belastungen zu schaffen. Das ist uns gelungen. Hier waren Kompromisse von allen Seiten notwendig, daf\u00fcr m\u00f6chten wir uns bei allen Paketunterst\u00fctzer*innen bedanken.<\/p>\n<p>Die m\u00fchsam errungenen 158 \u201cPaketantr\u00e4ge\u201d der Fraktionen sind zwar im Ergebnis neutral, k\u00f6nnen allerdings nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass der vom OB vorgelegte Haushalt mit ca. 120 Mio. Euro defizit\u00e4r ist. Hier gilt es, auch in Zukunft f\u00fcr einen gesunden Haushalt Einnahmeverbesserungen zu entwickeln und Ausgaben auf den Pr\u00fcfstand zu stellen. Damit haben sich einige Fraktionen bisher schwergetan.<\/p>\n<p>Die gr\u00fcne Fraktion hat mit ihren Vorschl\u00e4gen entscheidend zur Ausgeglichenheit beigetragen. Unterm Strich haben wir gemeinsam einen Haushalt 2021\/2022 f\u00fcr Heidelberg beschlossen, der im Gegensatz zum Entwurf der Verwaltung und des Oberb\u00fcrgermeisters eine deutliche Beschleunigung, vor allem im Bereich des Klimaschutz, erm\u00f6glicht.<\/p>\n<p>Die Initiativen in den Bereichen Klimaschutz, Radwende oder Ern\u00e4hrungswende erwarten zu Recht mehr Tempo, ein Umsteuern, ein sich Verabschieden vom \u201eWeiter so\u201c. Diesen Auftrag hat die gr\u00fcne Fraktion angenommen und in die Verhandlungen getragen. Vor eineinhalb Jahren wurde der Klimaschutz-Aktionsplan beschlossen, alle waren sich weitgehend \u00fcber die Ziele und Ma\u00dfnahmen einig. Im Haushalt ist es uns gelungen, dringend notwendige Budgets und Personalstellen f\u00fcr die Umsetzung einzustellen, die zu stocken drohte. Den Worten k\u00f6nnen jetzt mehr Taten folgen!<\/p>\n<p>Allerdings m\u00fcssen wir auch betonen, dass das Paket zwar in vielen Bereichen \u00dcbereinstimmungen zeigt, jedoch in f\u00fcr uns zentralen Bereichen wie dem Klimaschutz gro\u00dfe Unterschiede deutlich macht. Wir h\u00e4tten gerade zu Klimaschutz gerne noch mehr eingebracht, konnten uns aber nicht durchsetzen. Wir bleiben dran und werden unerm\u00fcdlich f\u00fcr die Umsetzung unserer Klimaziele k\u00e4mpfen!<\/p>\n<p><em>Bild: KontextKom<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stadtblatt-Beitrag von Derek Confie-Nunoo und Felix Gr\u00e4dler Ausgabe vom 30.06.2021 \/\/ In harten und intensiven Verhandlungen haben die demokratischen Parteien im Gemeinderat ein gemeinsames Haushaltspaket erarbeitet. 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