{"id":23622,"date":"2023-02-09T19:28:25","date_gmt":"2023-02-09T18:28:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=23622"},"modified":"2023-02-09T19:28:25","modified_gmt":"2023-02-09T18:28:25","slug":"echo-gemeinderat-09-02-2023","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2023\/02\/09\/echo-gemeinderat-09-02-2023\/","title":{"rendered":"Echo Gemeinderat 09.02.2023"},"content":{"rendered":"

TOP \u00f63 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt \u2013 S\u00fcdlich der Br\u00fccke Hebelstra\u00dfe“<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne sorgen f\u00fcr Fassadenbegr\u00fcnung<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen-Fraktion hatte beantragt, dass beim Bauvorhaben s\u00fcdlich der Hebelbr\u00fccke 25% der Fassadenfl\u00e4che dauerhaft begr\u00fcnt und erhalten werden sollen. Der Gemeinderat hat dem nun zugestimmt und weitere klimaschonende Ma\u00dfnahmen zur Pr\u00fcfung an die Stadtverwaltung gegeben.
\nStadtrat Frank Wetzel freut sich: \u201eEs ist gut, dass bei diesem gro\u00dfen Bauvorhaben die dadurch entstehende Hitzeentwicklung etwas abgemildert wird. Ich werde nicht m\u00fcde, die Segnungen der Fassadenbegr\u00fcnung zu preisen. Wichtig ist, dass die Pflanzung bodengebunden erfolgt. Ist dies nicht m\u00f6glich, kann Substratkultur verwendet werden. Weiterhin soll das Dachwasser nicht in die Mischkanalisation abgeleitet werden, sondern entweder dem Grundwasser zugef\u00fchrt oder auf vorhandenen Gr\u00fcnfl\u00e4chen versickert werden.\u201cTOP 5 Providenzgarten<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne begr\u00fc\u00dfen \u00f6ffentlichen Zugang zum Providenzgarten<\/p>\n

Mit der Aufl\u00f6sung und dem Abriss des Kindergartens der Providenzgemeinde ist ein wertvolles Innenstadt-Areal entstanden. Die Kirche hat sich bereit erkl\u00e4rt, einen Teil davon der Allgemeinheit f\u00fcr eine \u00f6ffentliche Parkanlage zur Verf\u00fcgung zu stellen. Hierf\u00fcr hat die Stadt mit der Kirche einen Erbbauvertrag abgeschlossen. Auf dem anderen Teil will die Evangelische Kirche ihr Gemeindehaus erweitern.
\nStadtr\u00e4t*in Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg erl\u00e4utert: \u201eUns ist es wichtig, dass der Baumbestand, vor allem der Ginkgobaum, erhalten bleibt. Und wir freuen uns auf den kleinen Park, hier in der Altstadt mit ihrer engen Bebauung wird er dringend gebraucht.\u201c<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 6 Angebotsanpassungen im \u00d6PNV 2023<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne setzen sich f\u00fcr Erweiterung eines individuellen Shuttle-Verkehrs ein<\/p>\n

Unter dem Namen \u201efips\u201c bietet die rnv einen On-Demand-Verkehr an, ein flexibles individuelles Personen-Shuttle. Dieses fips soll den \u00d6PNV dort erg\u00e4nzen, wo ein Einsatz von Stra\u00dfenbahnen und Bussen nicht m\u00f6glich ist, sei es, weil es die baulichen Gegebenheiten nicht zulassen oder weil sich der Betrieb aufgrund des geringen Fahrgastaufkommens nicht rentieren w\u00fcrde.
\nDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Ursula R\u00f6per erkl\u00e4rt: \u201eWir begr\u00fc\u00dfen die Einf\u00fchrung von fips ausdr\u00fccklich, er ist b\u00fcrgerfreundlich und flexibel. Das darf jedoch nicht zulasten wichtiger, etablierter Verbindungen im Stadtteil gehen. Dies muss in den zust\u00e4ndigen Bezirksbeir\u00e4ten noch diskutiert werden. Die Stadtverwaltung hatte fips f\u00fcr Schlierbach \/ Ziegelhausen und Rohrbach in Varianten vorgeschlagen. Boxberg und Emmertsgrund sollten die n\u00e4chsten Stadtteile sein, die in Genuss dieser Ma\u00dfnahme kommen, wenn sie gut angenommen wird.\u201c<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 7 B37 Verkehrsversuch \u2013 Ergebnisse und Verstetigung der Ma\u00dfnahme<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne bef\u00fcrworten Verstetigung des Radwegs an der B37 nach Neckargem\u00fcnd<\/p>\n

Als Verkehrsversuch auf zwei Jahre war die Fahrrad-Furt entlang der Bundesstra\u00dfe 37 zwischen Schlierbach und Neckargem\u00fcnd angelegt. Hierf\u00fcr wurde ein Fahrstreifen dem Kfz-Verkehr entzogen.
\nDer stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfu\u00df wei\u00df: \u201eDie Zahlen haben gezeigt, dass der Radweg gut angenommen wird, auch wenn die Zahlen durchaus noch steigerungsf\u00e4hig sind. In den zwei Jahren hat sich zudem ganz deutlich gezeigt, dass der Autoverkehr durch die fehlende vierte Spur nicht beeintr\u00e4chtigt wird. Wir machen uns auch daf\u00fcr stark, dass die Radwegef\u00fchrung in Neckargem\u00fcnd und Richtung Altstadt verbessert wird, damit k\u00f6nnten weitere Potenziale erschlossen werden.\u201c<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 13 Wirtschaftsoffensive – Erweiterung der Au\u00dfenbewirtschaftungsfl\u00e4chen und Geb\u00fchrenreduzierung und TOP 15 Mobile Gastro-Angebote auf Pl\u00e4tzen und \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne stimmen f\u00fcr Erleichterungen f\u00fcr Handel und Gastronomie<\/p>\n

Die Regelung zur Erweiterung der Au\u00dfenbewirtschaftungsfl\u00e4chen wird bis zum Ende des Jahres verl\u00e4ngert. Au\u00dferdem wird die 2020 beschlossene Reduzierung der Geb\u00fchren f\u00fcr Au\u00dfenbewirtschaftungsfl\u00e4chen und \u00e4hnliche Sondernutzungen der Allgemeinfl\u00e4chen beibehalten. Unter TOP 15 wurde zudem der Beschluss gefasst, die mobilen Gastro-Angebote an f\u00fcnf Standorten beizubehalten.
\nStadtrat Sahin Karaaslan begr\u00fc\u00dft dies: \u201eDie Belastung von Handel und Gastronomie nimmt kein Ende, zuerst Corona, dann die hohen Energiepreise einhergehend mit Lieferengp\u00e4ssen und nun die sehr hohe Inflationsrate. Die Stadt muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um eine Pleitewelle zu verhindern und Heidelberg als attraktiven Marktplatz zu erhalten. Die Vorlage begr\u00fc\u00dfen wir, kritisieren jedoch, dass das Thema nicht im Fachausschuss f\u00fcr Wirtschaft (AWW \u2013 Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Wissenschaft) behandelt wurde.\u201c
\nStadtr\u00e4tin Dr. Marilena Geugjes erg\u00e4nzt: \u201eWir freuen uns \u00fcber die Beibehaltung der mobilen Gastro-Angebote. Sie bieten den Betreiber*innen nicht nur die M\u00f6glichkeit zum Broterwerb, sondern beleben Orte, indem sie Menschen anziehen und zum Verweilen einladen.\u201c<\/p>\n

****************
\n
\nTOP 26 Auslagerungen an der Bahnstadt-Grundschule<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne machen sich f\u00fcr Bahnstadt-Grundschule stark<\/p>\n

Das Inklusionsprofil der Ganztagsgrundschule in der Bahnstadt ist bei Eltern und deren Kindern sehr gefragt, dementsprechend hoch sind die Anmeldezahlen. Nun platzt die Schule aufgrund eines mittelfristigen Peaks der Kinderzahlen aus allen N\u00e4hten und muss Klassen in die Graf von Galen-Schule im Pfaffengrund auslagern. Dies f\u00fchrte bei den Betroffenen zuerst zu Irritationen, ein Antrag der Gr\u00fcnen sorgte f\u00fcr Nachbesserungen.
\nDie Details erkl\u00e4rt Stadtrat Felix Gr\u00e4dler: \u201eWir verstehen, dass die Schule mit ihren besonderen (Raum-)Bedarfen f\u00fcr ihr Inklusionsprofil die derzeit hohen Sch\u00fclerzahlen vor Ort nicht bew\u00e4ltigen kann. Wir freuen uns nat\u00fcrlich dar\u00fcber, dass es so viele Kinder in der Bahnstadt gibt! Auch wenn nicht alle Eltern \u00fcber die L\u00f6sung erfreut sind, halten wir sie f\u00fcr einen guten Kompromiss. Uns war es wichtig, dass die verkehrliche Situation des Schulwegs deutlich verbessert wird. Grundschulkinder sollen zu Fu\u00df oder mit dem Rad zu ihrer Schule gelangen k\u00f6nnen. Auch wenn es nicht ganz nah ist und zus\u00e4tzlich ein Busshuttle f\u00e4hrt, gilt dies auch f\u00fcr die Bahnstadt-Kinder, die in den Pfaffengrund laufen. Hier sind einige Sicherungsma\u00dfnahmen notwendig, vor allem da der Diebsweg derzeit als Ausweichstrecke f\u00fcr die gesperrte Eppelheimer Stra\u00dfe ausgewiesen ist. Bei dieser Auslagerung soll es sich um eine zeitlich begrenzte Ma\u00dfnahme handeln. Mittelfristig sollen wieder alle in der Bahnstadtschule angemeldeten Kinder auch dort unterrichtet und betreut werden. Ich hoffe allerdings nach wie vor darauf, dass ggf. auch langfristig fehlende R\u00e4ume im Baufeld Z1 realisiert werden k\u00f6nnen.\u201c
\nStadtr\u00e4tin Kathrin Rabus erg\u00e4nzt: \u201eEs ist erfreulich, dass sich die Kinderzahlen in der Bahnstadt so positiv entwickeln und die gro\u00dfe stadtweite Nachfrage spricht f\u00fcr das Konzept der inklusiven Ganztagsgrundschulen. Das zeigt, dass der Bedarf an einem solchen Schulprofil in Heidelberg hoch ist. Wir brauchen nicht nur mehr Kapazit\u00e4ten in der Bahnstadt, sondern mehr inklusive, kooperative und ganzt\u00e4gige Bildungsangebote an Grundschulen und weiterf\u00fchrenden Schulen in ganz Heidelberg.\u201c<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 27 Verbesserung der Verkehrsma\u00dfnahmen f\u00fcr Radfahrer – gr\u00fcner Pfeil<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr Radverkehr: Gr\u00fcne schlagen weitere Kreuzungen vor
\nDer Bund hatte im April 2020 die Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) novelliert. Unter anderem ist nun ein Gr\u00fcnpfeil f\u00fcr den Radverkehr m\u00f6glich. Dieses Verkehrszeichen besagt, dass der Radverkehr w\u00e4hrend einer Rotphase rechts abbiegen kann, wenn es die Verkehrslage zul\u00e4sst.
\nDer stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Rothfu\u00df legt dar: \u201eDie Stadtverwaltung hat eine verkehrsrechtliche Pr\u00fcfung durchgef\u00fchrt, die ergeben hat, dass der Gr\u00fcnpfeil an 15 Kreuzungen angebracht werden kann. Wir haben weitere sechs Kreuzungen identifiziert, die sich ebenfalls f\u00fcr eine Beschilderung mit dem Gr\u00fcnpfeil eignen. Sie sind ausreichend frequentiert und stellen gleichzeitig keine Unfallschwerpunkte dar. Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diese Vorschl\u00e4ge aufgegriffen hat und bereits im 1.Quartal 2023 umsetzen will. Diese Ma\u00dfnahme macht aufgrund k\u00fcrzerer Wartezeiten an Ampeln den Radverkehr noch attraktiver und zahlt damit auf die Verkehrswende und den Klimaschutz ein.\u201c<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 40.4 Fragezeit Anwohnerparkausweise<\/strong><\/p>\n

Eine Anfrage von Stadtrat Rothfu\u00df ergab, dass sich die Anzahl der beantragten Anwohnerparkausweise 2022 – also nach der Erh\u00f6hung der Geb\u00fchren – um knapp 20% gegen\u00fcber 2021 verringert hat. In Bergheim hat sich die Nachfrage gar um 45% verringert. D.h. durch die Erh\u00f6hung werden auch Parkalternativen jenseits des \u00f6ffentlichen Raumes in Anspruch genommen.<\/p>\n

****************<\/p>\n

TOP 41.1 Bezirksbeirat Ziegelhausen<\/strong><\/p>\n

Mareike Keppler r\u00fcckt f\u00fcr die Gr\u00fcnen in den Bezirksbeirat Ziegelhausen nach.<\/p>\n

****************<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

TOP \u00f63 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt \u2013 S\u00fcdlich der Br\u00fccke Hebelstra\u00dfe“ Gr\u00fcne sorgen f\u00fcr Fassadenbegr\u00fcnung Die Gr\u00fcnen-Fraktion hatte beantragt, dass beim Bauvorhaben s\u00fcdlich der Hebelbr\u00fccke 25% der Fassadenfl\u00e4che dauerhaft begr\u00fcnt und […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":23589,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[],"class_list":["post-23622","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-stadt"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23622","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23622"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23622\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23589"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23622"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23622"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23622"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}