{"id":25418,"date":"2024-09-24T11:10:11","date_gmt":"2024-09-24T09:10:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-heidelberg.de\/?p=25418"},"modified":"2024-09-24T11:10:11","modified_gmt":"2024-09-24T09:10:11","slug":"unsere-demokratie-steht-unter-druck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neu.gruene-heidelberg.de\/index.php\/2024\/09\/24\/unsere-demokratie-steht-unter-druck\/","title":{"rendered":"Unsere Demokratie steht unter Druck"},"content":{"rendered":"

Stadtblatt\u00a0der Gemeinderatsfraktion\u00a0von\u00a0Florian Kollmann<\/a>\u00a0\u2013 Ausgabe vom 25.09.2024 \/\/<\/i><\/b><\/p>\n

Unsere Demokratie steht unter Druck \u2013 das zeigen nicht nur Wahlergebnisse wie Anfang September in Th\u00fcringen, bei denen populistische Parteien mehr als die H\u00e4lfte der Stimmen erhalten und die rechtsextreme AfD sogar st\u00e4rkste Kraft wird. Haltung zu zeigen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, wie das im Januar allein in Heidelberg 20.000 Menschen bei einer gro\u00dfen Demonstration getan haben, ist wichtig. Aber wir m\u00fcssen auch dar\u00fcber nachdenken, was wir Demokrat*innen tun k\u00f6nnen, um Menschen besser zu erreichen, Spaltung zu \u00fcberwinden und die Demokratie wieder auf sichere F\u00fc\u00dfe zu stellen.<\/p>\n

Zusammen mit der SPD haben wir daf\u00fcr ein neues Format ausprobiert \u2013 den Spaziergang \u201eDemokratie in Bewegung\u201c durch den Handschuhsheimer Wald. Kurze inhaltliche Inputs wechselten sich dabei mit Phasen ab, in denen die Teilnehmenden in immer wieder neu zusammengesetzten Gruppen \u00fcber das Geh\u00f6rte ins Gespr\u00e4ch gekommen sind. Das Themenspektrum reichte von der Frage, ob demokratische Verfahren noch zeitgem\u00e4\u00df sind oder durch neue Formen, wie z.B. B\u00fcrgerr\u00e4te, erg\u00e4nzt werden sollten bis zur Rolle, die Social Media f\u00fcr die Qualit\u00e4t politischer Debatten spielt.<\/p>\n

Klar war: niemand von uns hat ein Patentrezept f\u00fcr die Rettung der Demokratie \u2013 umso wichtiger ist es, sich dar\u00fcber auszutauschen und unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen, am besten \u00fcber Parteigrenzen hinweg. In ihrem Impuls zum Umgang mit gesellschaftlicher Spaltung stellte Yasemin Soylu von der Muslimischen Akademie die vielleicht entscheidende Frage dazu: \u201eWann haben Sie sich zuletzt von einer Meinung verabschiedet?\u201c Ich bin \u00fcberzeugt, dass genau das der Kern demokratischer Politik ist: immer schon mitzudenken, dass die eigene Meinung nicht die abschlie\u00dfend richtige sein k\u00f6nnte, immer neugierig zu sein auf neue Erkenntnisse und bessere Argumente, die sich im politischen Prozess ergeben. Das ist die Grundlage f\u00fcr die Zusammenarbeit unter Demokrat*innen, die stark macht gegen Populismus und Extremismus, und die uns hilft, gute und tragf\u00e4hige L\u00f6sungen f\u00fcr politische Herausforderungen zu finden.<\/p>\n

Der SPD-Fraktionsvorsitzende S\u00f6ren Michelsburg hat in seinem Abschlussstatement darauf hingewiesen, dass diese Kooperationsf\u00e4higkeit der Demokrat*innen etwas ist, das gerade die Kommunalpolitik und insbesondere auch die Zusammenarbeit im Heidelberger Gemeinderat ausmacht. F\u00fcr uns Gr\u00fcne ist das in diesen Tagen, in denen der neu gew\u00e4hlte Gemeinderat seine Arbeit aufnimmt, ein wichtiger Auftrag. Wir freuen uns darauf, konstruktiv und an der Sache orientiert, im engen Austausch mit den anderen Fraktionen gute L\u00f6sungen f\u00fcr Heidelberg zu erarbeiten. Das st\u00e4rkt die Mitte – damit in Heidelberg auch k\u00fcnftig die extremen R\u00e4nder irrelevant bleiben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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